La nueva Ultraderecha (nU) es un movimiento ideológico, cultural y político mundial que busca destruir las democracias liberales representativas desde su interior, utilizando estrategias que disimulan la esencia de su agenda radical bajo un discurso semi democrático pero de radicalización sistemática.
Die extreme Rechte in Lateinamerika hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Während sie lange Zeit als Randerscheinung galt, zeigt die Wahl rechtsextremer Politiker wie Jair Bolsonaro in Brasilien oder Javier Milei in Argentinien, dass rechtspopulistische und autoritäre Tendenzen auch in dieser Region verstärkt auftreten
Mit dem Wiedereinzug Donald Trumps ins Weiße Haus scheint Brasilien und seinem Präsidenten Lula da Silva eine kaum vermeidbare geopolitische Konfrontation bevorzustehen. Was Lula anstrebt – die Stärkung internationaler Institutionen, eine Reform des Weltfinanzsystems, Bekämpfung der Ungleichheit, Milliardärsbesteuerung, Entschuldung der ärmsten Länder, Bekämpfung von Hunger und Armut, Fortschritte bei den Klimaverhandlungen…
Die peruanische Autorin, Vorsitzende der Organisation DEMUS zur Verteidigung von Frauenrechten und ehemalige Kongressabgeordnete Rocío Silva Santisteban setzt sich seit vielen Jahren besonders für Indigene Frauen in Peru ein. Vor allem für Frauen, die wegen ihres Protests gegen die Ausbeutung der Natur durch internationale Konzerne und illegale Goldschürfer seitens staatlicher Stellen und der Presse kriminalisiert werden.
Haiti hat einen enorm hohen Preis für seine Unabhängigkeit 1804 bezahlt. Als zweiter Staat der Amerikas, nach den USA, erreichte Haiti die Unabhängigkeit durch eine Revolution. Es war zudem das erste Land der Welt, das die Sklaverei abschaffte.
In 2019 hat die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte einen Bericht veröffentlicht, der den Zusammenhang zwischen Korruption und Menschenrechtsverletzungen ausführlich darstellt. Die zentrale Aussage dieses Berichtes lautet: Korruption verletzt Menschenrechte. Die beiden Phänomene sind nicht identisch; doch sie treten oft in Verbindung miteinander auf. Dieses Verständnis wird auch zunehmend von der einschlägigen Wissenschaft geteilt.
Seit 1975 gibt es ein Atomabkommen zwischen Deutschland und Brasilien. Es soll der nuklearen und technologischen Stärkung Brasiliens und dem Aufschwung der deutschen Wirtschaft dienen. Effektiv hatte dieses Abkommen lediglich einen Reaktor in Brasilien zur Folge und existiert seitdem ausschließlich auf dem Papier. Energiepolitisch relevant ist es trotzdem.
Venezuela ist eines der ölreichsten Länder der Welt. In den 1970er Jahren erlebte es eine regelrechte Ölbonanza und einen Konsumrausch. Wenig später geriet das Land jedoch in eine Dauerkrise, in der 1999 Hugo Chávez zum Präsidenten gewählt wurde und sie mit seinem Projekt des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ zu bekämpfen versuchte.
Das bei der Weltbank angesiedelte Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten – International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) ist eine wichtige Institution der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Es wird bei Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten tätig; in der Regel auf der Grundlage von bilateralen oder multilateralen Investitionsschutzabkommen.
„Brazil is back“. Als der brasilianische Präsident Lula da Silva Anfang Dezember 2023 zum offiziellen Besuch und zur Wiederbelebung der strategischen Partnerschaft mit Deutschland in Begleitung zahlreicher Minister*innen nach Berlin kam, hatte Brasilien bereits ab dem 1. Dezember die Präsidentschaft der Gruppe der 20 von Indien übernommen.
Die Kommunalwahlen am 5. Oktober 2024 in Brasilien haben erneut die politische Spaltung des Landes offengelegt. Am 27. Oktober ist es in einigen Gemeinden zu Stichwahlen gekommen. Im rechtsextremen Lager gibt es viel Bewegung und neue Akteure ringen um die Vorherrschaft dort.
Dreieckskooperation verdient entwicklungspolitische Aufmerksamkeit. Sie hat nicht zuletzt das Potenzial, neokoloniale Strukturen in Institutionen zugunsten der Förderung globaler öffentlicher Güter aufzubrechen. Unter anderem nutzt Brasilien seine G20-Präsidentschaft, um mehr Partner für diese Form der Zusammenarbeit zu gewinnen.
